Nutzungsbedingungen
Spar-SMS
Copyright (C) 2007
mpc networks GmbH
Max-Planck-Str. 22
70806 Kornwestheim
http://www.mpcnet.de
1.
Alle Rechte vorbehalten.
Weitere Informationen über dieses Produkt finden Sie unter: http://www.spar-sms.de
2.
Diese Lizenzvereinbarung gilt für Spar-SMS. Abweichende Bedingungen von dieser Lizenzvereinbarung gelten nur, wenn sie von der mpc networks GmbH ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Abweichende Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn mpc networks GmbH ihnen nicht ausdrücklich oder schriflich widerspricht.
3.
Durch die Benutzung, Vervielfältigung, Übertragung, Weitergabe oder Installation der Spar-SMS-Software erklären Sie Ihr Einverständnis mit sämtlichen Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung. Wenn Sie mit irgendeiner der hier aufgeführten Bestimmungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie Spar-SMS weder benutzen, noch kopieren, übertragen, weitergeben oder installieren. Sie erkennen an, dass Sie diese Spar-SMS-Lizenz unmittelbar von der mpc networks GmbH erwerben.
4.
Lizenzumfang: Bei Spar-SMS handelt es sich um ein Freeware-Produkt. Entsprechend den unten aufgeführten Bestimmungen gewährt die mpc networks GmbH Ihnen das widerrufliche Recht, das Programm während eines unbegrenzten Zeitraums zu nutzen. Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Jeglicher zusätzlicher Softwarecode, den sie bzgl. dieses Produkts erwerben und der in direktem Zusammenhang mit diesem Produkt steht (Import-/Exportprogramme, Datenbank-Tools, etc.) unterliegt ebenfalls diesen Bestimmungen (es sei denn, eine weitere Lizenzvereinbarung, die einem solchen Produkt beiliegt, hat Vorrang vor dieser Lizenzvereinbarung). Diese Lizenzvereinbarungen beziehen sich auf den Dienst Spar-SMS in seiner Gesamtheit, insbesondere zählen zu dem Dienst auch die auf dem Webserver gelagerten Teile.
5.
Die mpc networks GmbH behält sich das Recht vor, die Software jederzeit zu ersetzen, zu ändern oder zu aktualisieren, indem Ihnen eine Ersatzversion oder geänderte Version der Software oder ein entsprechendes Update angeboten wird, und diesen Ersatz, diese Änderung oder dieses Update in Rechnung zu stellen. Jeder solcher Ersatz oder geänderter Softwarecode oder jedes Update der Software, der/das Ihnen von der mpc networks GmbH angeboten wird, wird als Bestandteil der Software betrachtet und unterliegt den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung (es sei denn, eine weitere Lizenzvereinbarung, die einem solchen Ersatz oder einer solchen geänderten Version oder einem solchen Update der Software beiliegt, hat Vorrang vor dieser Lizenzvereinbarung).
6.
Im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung ist es Ihnen gestattet:
a) exakte Kopien der Spar-SMS Software persönlich an jede beliebige Person zu übergeben.
b) exakte Kopien der Spar-SMS Software in beliebiger Zahl zu verbreiten, sofern dies ausschließlich auf elektronischem Wege geschieht;
c) eine beliebige Anzahl exakter Kopien der Spar-SMS Software zum Zwecke der unter (a) und (b) beschriebenen Weitergabe zu erstellen.
Eine exakte Kopie stellt Software und Dokumentation in unveränderter Form dar.
7.
Es ist ausdrücklich insbesondere untersagt, Kopien, gleich welcher Art, der Spar-SMS Software gegen eine Gebühr oder Spende oder ohne vorherige schriftliche Genehmigung seitens der mpc networks GmbH zusammen mit irgendwelchen anderen kommerziellen oder sonstigen Produkten weiterzugeben. Im Übrigen sind Sie insbesondere nicht berechtigt, Änderungen, Übersetzungen oder andere Bearbeitungen und Umgestaltungen der Spar-SMS Software vorzunehmen. Jegliche Rechte an der Spar-SMS Software, die mit dieser Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich übertragen werden, bleiben ausschließlich der mpc networks GmbH vorbehalten. Sie sind insbesondere nicht berechtigt, die Software zurück zu entwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren, es sei denn, dass und nur insoweit wie das anwendbare Recht ungeachtet der Einschränkung dies ausdrücklich gestattet. Desweiteren ist ihnen untersagt, die Software als ganzes oder Teile der Software als Grundlage für eigene Softwareprogramme zu verwenden. Sie können Rechte aus dieser Vereinbarung nicht auf Dritte übertragen. Dritte können aus dieser Lizenzvereinbarung keine Rechte gegenüber mpc networks GmbH herleiten.
8.
Die mpc networks GmbH und ihre Lizenzgeber behalten sich das Recht vor, die unter Ziff. 6 erteilte Berechtigung zur Weitergabe der Spar-SMS Software jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
9.
Die Preise bzgl. des Versands von SMS können Schwankungen unterliegen. Ein Anspruch auf gleichbleibende Preise für den SMS-Versand besteht nicht.
10.
Der Gebrauch der Software zu nicht rechtmäßigen Zwecken, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Massen-Versand ohne Zustimmung der anzuschreibenden Personen, ist untersagt.
11.
a) Die mpc networks GmbH und deren Lieferanten stellen die Software "wie besehen" ohne Garantie auf Fehlerfreiheit zur Verfügung. Erklärung über die Beschaffenheit stellen keine Garantie dar, sofern sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Allgemein wird über die Gewährleistungsbedingungen bzw. nach dem Gesetz keinerlei Garantie übernommen.
b) Ein Gewährleistungsanspruch besteht nur dann, wenn mpc networks GmbH einen Mangel im Rechte oder einen Fehler der Spar-SMS Software arglistig verschwiegen hat.
c) Im Übrigen sind sämtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Virenfreiheit, Fahrlässigkeit oder mangelnde fachmännische Bemühungen, im Hinblick auf Rechtsansprüche, ungestörten Besitz oder Nichtverletzung der Rechte Dritter.
d) Das gesamte Risiko, das bei der Verwendung oder Leistung der Software besteht, liegt bei ihnen.
12.
a) Für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Verpflichtungen aus diesem Vertrag, sowie aus unerlaubter Handlung und nach dem Produkthaftungsgesetz haftet die mpc networks GmbH nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern nicht wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gesetzlich gehaftet wird.
b) Insbesondere übernimmt mpc networks GmbH keine Haftung für gelöschte, nicht verarbeitete oder nicht gespeicherte SMS-Nachrichten. mpc networks GmbH haftet aufgrund der Struktur des Internets und der Struktur der einzelnen Mobilfunknetze nicht für die Auslieferung von SMS. Zu einer Rückerstattung von nicht verwendeten SMS ist die mpc networks GmbH nicht verpflichtet. Ferner haftet mpc networks GmbH insbesondere nicht für die nicht termingerechte Übersendung von Nachrichten, für die fälschlicherweise mehrfache Übersendung von Nachrichten, nicht Übersendung von Nachrichten, unterschiedliche Darstellung von Nachrichten, Entstehung von Mehrkosten, insbesondere durch nicht sachgemäße Handhabung des Programms, wie zum Beispiel durch falsche Eingabe des Ländercodes und dadurch entstehende Mehrkosten durch Versendung der Nachricht ins Ausland. Insbesondere werden in diesem Zusammenhang auch keine Mehrkosten von mpc networks GmbH erstattet.
c) Schadenersatzansprüche wegen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten sind jedoch auf den vertragstypischen, regelmäßig vorhersehbaren Schaden beschränkt.
d) Dies gilt auch im Falle der Mängelhaftung.
e) Weitergehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Insbesondere haftet mpc networks GmbH oder deren Lieferanten in keinem Fall für irgendwelche Folgeschäden, die direkten, indirekten, speziellen, strafrechtlichen oder anderen Schäden, insbesondere nicht für Schäden aus entgangenem Gewinn, Geschäftsunterbrechung, Verlust von Informationen, Verlust von Privatsphäre, die Unmöglichkeit eine Pflicht zu erfüllen.
13.
Falls sie die Spar-SMS Software und die Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung nicht akzeptieren, sind sie nicht berechtigt, die Software zu benutzen, zu kopieren, zu übertragen, weiter zu übertragen oder zu installieren. Sie sind dann verpflichtet, die Verwendung der Software sofort einzustellen und sämtliche Kopien der Software und alle ihre Komponenten zu vernichten.
14.
Es erfolgt keine Rückerstattung von Geld, da ihnen die Software kostenlos zur Verfügung gestellt wurde.
15.
Die einzelnen Punkte der allgemeinen Geschäftsbedingungen der mpc networks GmbH (Einsicht unter http://www.mpcnet.de) finden Anwendung, sofern in diesen Lizenzvereinbarungen zu dem jeweiligen Punkt nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.
16.
Zusammen mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen der mpc networks GmbH stellt diese Vereinbarung den vollständigen Vertrag zwischen den beiden Parteien dar und tritt an die Stelle aller früheren Verabredungen, Kaufverträge, Abmachungen und Vereinbarungen, es sei denn, Sie haben eine anderslautende schriftliche Vereinbarung mit der mpc networks GmbH getroffen.
17.
a)Unbeschadet sonstiger Rechte ist die mpc networks GmbH berechtigt, diese Lizenzvereinbarung zu kündigen, sofern Sie gegen die Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung verstoßen.
b)Zusätzlich ist die mpc networks GmbH jederzeit berechtigt, diese Lizenzvereinbarung durch eine Benachrichtigung zu kündigen, in der Ihnen die weitere Verwendung der Software untersagt wird.
c) Falls die mpc networks GmbH diese Lizenzvereinbarung kündigt, sind Sie verpflichtet, die Verwendung der Software sofort einzustellen und sämtliche Kopien der Software und alle ihre Komponenten zu vernichten.
18.
Wird ein bestehender Spar-SMS Account über einen zusammenhängenden Zeitraum von sechs Monaten nicht erneut aufgeladen (mittels einer so genannten „Kontingenterhöhung“), behält sich die mpc networks GmbH vor, den Account ersatzlos zu löschen, auch dann, wenn auf dem Account noch ein SMS-Kontingent vorhanden ist.
19.
Mir ist bekannt, dass die mpc networks GmbH die kompletten Rufnummern, sowie die Inhalte der Kurzmitteilungen zu Protokollzwecken abspeichert. Mit der Abspeicherung der genannten Daten und Inhalte bin ich ausdrücklich einverstanden.
20.
Ich bin damit einverstanden, dass die mpc networks GmbH aufgrund der Struktur des Dienstes Spar-SMS ausschließlich E-Mail-Support anbietet. Die mpc networks GmbH ist nicht verpflichtet Anfragen auf jeglichem anderen Weg, einschließlich aber nicht beschränkt auf Telefon und Telefax, zu beantworten.
21.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung teilweise oder ganz unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Kornwestheim, den 11.05.2007